Das neue Gesetz: «Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit»
Der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative heisst «Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit». Er weist den Weg, wie sich die Schweiz von der Abhängigkeit von fossilen Energien befreit. Den genauen Gesetzestext findest du hier.
Das Bundesgesetz bezweckt die Minderung der Treibhausgasemissionen, die Anpassung an und den Schutz vor den Folgen der Klimaerhitzung und die Ausrichtung der Finanzmittelflüsse auf eine emissionsarme und gegenüber dem Klimawandel widerstandsfähige Entwicklung. Das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit ist ein Rahmengesetz: Es gibt in erster Linie Ziele und Zwischenziele vor. Wie die Ziele erreicht werden, ist im Rahmen weiterer Gesetze festzulegen. Zudem legt der Gegenvorschlag folgende Massnahmen fest:
• Netto-Null-Fahrpläne für Unternehmen und Innovationsförderung
• Impulsprogramm für Heizungsersatz und Energieeffizienz
Das Bundesgesetz bezweckt die Minderung der Treibhausgasemissionen, die Anpassung an und den Schutz vor den Folgen der Klimaerhitzung und die Ausrichtung der Finanzmittelflüsse auf eine emissionsarme und gegenüber dem Klimawandel widerstandsfähige Entwicklung. Das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit ist ein Rahmengesetz: Es gibt in erster Linie Ziele und Zwischenziele vor. Wie die Ziele erreicht werden, ist im Rahmen weiterer Gesetze festzulegen. Zudem legt der Gegenvorschlag folgende Massnahmen fest:
• Netto-Null-Fahrpläne für Unternehmen und Innovationsförderung
• Impulsprogramm für Heizungsersatz und Energieeffizienz
Was ist ein indirekter Gegenvorschlag?
Während eine Volksinitiative immer auf eine Veränderung der Bundesverfassung abzielt, ist ein indirekter Gegenvorschlag ein Gesetz, das die Anliegen der Volksinitiative aufgreift. Es tritt in Kraft, nachdem die Volksinitiative zurückgezogen oder an der Urne abgelehnt worden ist. Gegen einen indirekten Gegenvorschlag kann das Referendum ergriffen werden. Im Falle der Gletscher-Initiative besteht der indirekte Gegenvorschlag aus dem Gesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) sowie einem Impulsprogramm Heizungsersatz und Energieeffizienz im Energiegesetz. Die SVP hat bereits das Referendum ergriffen.
Warum haben wir bedingt zurückgezogen?
Der indirekte Gegenvorschlag überzeugt das Initiativkomitee, weshalb es die Gletscher-Initiative bedingt zurückzieht. Der indirekte Gegenvorschlag weist der Schweiz den Weg zu Netto Null Treibhausgasemissionen sowie aus den fossilen Energien.
Was bedeutet «bedingt zurückgezogen»?
Wir haben die Gletscher-Initiative bedingt zurückgezogen, damit der Gegenvorschlag in Kraft treten kann. Sollte der Gegenvorschlag in der Referendumsabstimmung abgelehnt werden, kommt die Gletscher-Initiative gleichwohl zur Abstimmung.
Wann stimmen wir ab?
Der voraussichtliche Abstimmungstermin ist am 18. Juni 2023.
Mehr Infos zum indirekten Gegenvorschlag findest du in unserem Blogbeitrag.
